Aktuelles




Aktuelles von 2014


Lesen Sie hier die Haushaltsrede 2016 des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Wilfried Hamann



Aktuelle Anträge aus den Ausschüssen



  • Nutzung stillgelegter Spielplätze


  • Nachbarschaftskontakte Ausschuss f Familie u. Soziales


  • Verkehrsverein Hauptausschuss


  • WLAN in Flüchtlingsheimen


  • Kündigung Telefonservice Stadt Münster




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    Jubiläum: SPD-Kinderflohmarkt in Everswinkel zum 25. Mal

    Ein breites Angebot für Besucher bietet wieder der Kinderflohmarkt in der Festhalle Everswinkel Alverskirchener Str. 14, am Sonntag den 22.11.2015 von 10:00 bis 15:00 Uhr.
    Kinderzimmer sind oft wahre Fundgruben für Spielzeuge, aus denen die Größeren schon längst herausgewachsen sind, die den jüngeren Kindern aber noch viel Freude bereiten würden.

    Diese Überlegung hat sich die SPD Everswinkel-Alverskirchen schon vor langer Zeit zu eigen gemacht, und in der Vorweihnachtszeit den Kinderflohmarkt ins Leben gerufen.

    Am Sonntag, den 22. November wird es ein Jubiläum geben. Dann wird der Kinderflohmarkt zum 25. Mal durchgeführt. Erneut darf bei der Traditionsveranstaltung in der Zeit von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr in der Festhalle nach Herzenslust gestöbert werden.

    "Die 148 Tische waren auch in diesem Jahr wieder schnell vergeben", freuen sich die Organisatoren Maria und Dr. Wilfried Hamann.

    "Der Kinderflohmarkt hat sich fest etabliert und viele Anbieter legen schon über das ganze Jahr hinweg Spielzeug dafür beiseite." Auch die Käufer hätten diesen Tag schon lange im Visier. "Die Menschen wissen, dass sie auf diese Weise preisgünstig die Gabentische füllen können."
    Neben "herkömmlichen" Spielsachen wie Gesellschaftsspielen, Lego, Playmobil und Kuscheltieren seien in den letzten Jahren immer stärker Computer- und Gameboyspiele vertreten.
    Auch Kinderkleidung stehe bei den Käufern hoch im Kurs. "Die jungen Anbieter haben hier oft zum ersten Mal die Gelegenheit selbständig etwas zu verkaufen und dabei auch eigenverantwortlich zu verhandeln", sehen die Veranstalter einen zusätzlichen Effekt. Viele werden bei diesen ersten Erfahrungen von ihren Eltern begleitet.

    "Bei der Durchführung werden sie natürlich durch den gesamten SPD-Vorstand unterstützt." Dies reiche vom Aufstellen der Tische und Stühle über die Einweisung der Anbieter, die Parkplatzeinweisung bis hin zu einem reichhaltigen Angebot an Speisen und Getränken. "Neben den Anbietern können auch alle Besucher den Aufenthalt in der Festhalle für einen Imbiss nutzen", heißt es in der Pressemitteilung der SPD. Mit dem Erlös werde der SPD-Ortsverein auch im nächsten Jahr wieder eine für Kinder kostenlose Fahrt zum Ketteler Hof finanzieren. Auch der Eintritt zum Kinderflohmarkt ist wie immer kostenlos.

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    20.10.2015


    SPD hält die von der FDP vorstellten Gedanken für völlig verfrüht.

    Haushaltsdebatte wird zur Unzeit eröffnet

    SPD: "Für uns gehört das Vitus-Bad einfach zu Everswinkel, es macht uns im Umland bekannt."
    Nachdem über einige Gedanken der FDP zum Haushalt 2016 in Everswinkel berichtet wurde, hat sich die SPD-Fraktion mit dem Sinn solcher Äußerungen auseinandergesetzt. "Für uns wurde durch diese Veröffentlichung bereits die Haushaltsberatung eröffnet, völlig ohne Basis. Wir hätten gerne die Einbringung konkreter Zahlen und Fakten durch den Bürgermeister abgewartet", heißt es in einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion. "Aber sieht man einmal vom Fehlen konkreter Daten als Grundlage ab, offenbart der Bericht doch mehrere entlarvende Aspekte", kommentiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Wilfried Hamann. "So heißt es im Bericht: ‚Die Haushalts-
    situation bleibt kritisch, nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund drastisch steigender Ausgaben für Asylbewerber'. Dabei darf die derzeitige Situation aber nicht dazu herhalten, die lokalen Entscheidungen der Vergangenheit zu kaschieren. Das in Everswinkel über Jahre mehr ausgegeben als eingenommen wurde, hatte kaum etwas mit Flüchtlingen und Asylbewerbern zu tun. Außerdem wird zurzeit von Bund, Land und Kommunen gemeinsam nach einer für alle tragbaren Verteilung der Kosten gesucht. Auch hier kennen wir die tatsächlichen Belastungen noch gar nicht. "Als potentielles Einsparpotential für die noch gar nicht bezifferten Belastungen wird dann schon gleich das Vitus-Bad als Streichobjekt eingebracht. Dies nicht ohne den Hinweis, über eine Schließung des Bades, sollten dann alle Bürger mittels Bürgerentscheid beschließen", zitiert Marc Schmidt einen weiteren Aspekt des Berichtes. Demokratisch? Dies ist leider nur der Versuch die Verantwortung von Politikern auf die Bevölkerung abzuwälzen. Als wir in der Vergangenheit wiederholt große Ausgaben beschlossen haben, oft auch ohne die Folgekosten zu berücksichtigen, haben wir doch auch nicht die Einwohner entscheiden lassen. Jetzt wo es um die unangenehmen Entscheidungen geht, soll dann plötzlich der Bürger die Verantwortung übernehmen", so Schmidt weiter. "Es gibt nur wenige, freiwillige Aufgabenbereiche in denen nennenswerte Einsparungen theoretisch möglich wären.

    Was schlägt die FDP vor? Doch wohl nicht die von Ihnen seit Jahren so vehement abgelehnten Abgabenerhöhungen? Dabei gibt es doch nur zwei Stellschrauben für unseren Haushalt, die Einnahmen- und die Ausgabenseite. Und erneut sollten wir alle erst die Einbringung des Haushaltes abwarten, statt mit nicht gefragten Vorschlägen das Beratungsverfahren zu eröffnen" fasst Schmidt zusammen. "Gerade das Vitus-Bad ist eine, für die Gemeinde besonders wertvolle Investition, von der alle Generationen nur profitieren. Die Kinder beim Schwimmen Lernen, die Familien als Freizeitvergnügen und die Älteren zum Erhalt der Beweglichkeit und Fitness. Gerade durch das Vitus-Bad ist unsere Gemeinde im Umland bekannt. Ein prägender Standortfaktor, den wir nicht zur Disposition stellen sollten" umschreibt Hamann die Bedeutung des Vitus-Bades für die SPD vor Ort.

    "Und dann war da noch das Thema Königskamp in der Berichterstattung" leitet Hamann zum dritten Aspekt über. "Wenn sachlich nichts vorzubringen ist, werden alte Klischees geschürt. Nein Frau Brockmann, die SPD hat in all Ihren Erklärungen immer an den Anfang die Feststellung gesetzt, dass es auch zukünftig möglich sein muss, dass Alverskirchener in Ihrem Ortsteil ein Haus bauen können", erwidert er auf den ‚Seitenhieb' der Ratsfrau. Alle bisherigen Beschlüsse wurden genauso gefasst, wie CDU und FDP sie mit Ihren Mehrheiten haben wollten. Die Veränderungsvorschläge der SPD wurden nie berücksichtigt", fasst er die Entscheidungen der zurückliegenden Jahre zusammen. "Wohin hat uns das nun geführt? Zu verloren Prozessen, zu zusätzlichen Ausgaben, zu Verlusten von mehr als 500.000 Euro und einem Baustopp. Dies ist der verzweifelte Versuch die Verantwortlichkeiten denjenigen, die vor Fehlplanungen gemahnt haben, zuzuschieben. Hoffen wir, dass dies bald der Vergangenheit angehört", wünscht sich Hamann.

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    26.09.2015


    SPD-Staudentausch bei strahlendem Sonnenschein. Pflanzen, die gleich im Kofferraum verschwinden.

    Beim SPD-Staudentausch wurden erneut viele Gartenbesitzer fündig.
    "Es ist ein Kommen und Gehen", freute sich Irene Meier über die gute Resonanz beim alljährlichen Staudentausch des SPD-Ortsvereins Everswinkel am vergangenen Samstag.

    "Seit wir die Aktion vom Rathausplatz zum Weberdenkmal verlegt haben, ist das Interesse jährlich größer geworden."

    Übersichtlich auf Planen gelagert gab's ein breites Angebot an Stauden aber auch an Kleingehölzen. Name, Farbe und Wuchshöhe waren den beiliegenden Zetteln zu entnehmen. Wer wollte, konnte noch kostenlos ein paar Blumenzwiebeln mit nach Hause nehmen.
    "Wir sind erneut bestens zufrieden", zog Ortsvereinsvorsitzender Dr. Wilfried Hamann ebenfalls ein positives Resümee,
    "bei Sonnenschein und angenehmer Temperatur hatten wir ständig Besucher an unserem Stand. Manche Pflanzen haben erst gar nicht den Weg auf unsere Planen gefunden, sondern sind gleich von einem in den anderen Kofferraum gewandert."

    "Es tauchen auch immer wieder echte Raritäten auf. Diesmal hatte wir sogar einige nicht frostfeste Kübelpflanzen im Angebot, die den Besitzern zum Überwintern zu groß geworden waren" freute sich Maria Hamann über eine Erweiterung des Sortiments.

    Sie sorgt immer dafür, dass bereits zum Start der Tauschaktion ein reichhaltiges Sortiment vorhanden ist. "Es gibt ein paar treue Unterstützer von denen wir bereits im Vorfeld jedes Jahr etliche beschriftete Pflanzen erhalten. So kann dann immer gleich ab 9:00 Uhr nach den gewünschten Pflanzen gesucht werden." Bei der Suche und für die Beratung steht dann während der vier stündigen Veranstaltung vor allem Maria Hamann mit ihrer Fachkenntnis allen zur Seite. "So konnten wieder viele Pflanzen ein neues und passendes Zuhause finden.

    Wir hoffen dass alle viel Freude damit haben werden", resümiert Maria Hamann und bedankt sich bei den weiteren Helfern Fred Heinemann, Lore Tröbst, Catharina Hamann und Marc Schmidt, ohne die eine solch arbeitsintensive Aktion erst gar nicht durchgeführt werden könnte. Für die Pflanzen, die am Schluss noch übrig waren, gab es auch einen Abnehmer. Sie wurden, wie schon im den letzten Jahr, der Freien Waldorfschule zur Verfügung gestellt.

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    11.09.2015


    Pressemitteilung der SPD-Fraktion Everswinkel:

    „Die Gemeinde sollte keine unnötigen Risiken eingehen“


    SPD-Fraktion für ein bedarfsgerechtes Baugebiet


    Aus aktuellem Anlass beschäftigte sich die SPD-Fraktion erneut intensiv mit dem Baugebiet „Königskamp“ in Alverskirchen.

    Nach Mitteilung der Gemeindeverwaltung verweigert die Bezirksregierung Münster mit Hinweis auf einen Verfahrensfehler die für die Realisierung des Baugebietes erforderliche Genehmigung zur Änderung des Flächennutzungsplans. Mit der Verweigerung der Genehmigung will die Bezirksregierung nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Dr. Wilfried Hamann ganz offensichtlich verdeutlichen, dass sie ihre Rolle als „Hüterin des Regionalplans“ ernst nimmt.

    Aufgabe der Bezirksregierung im Rahmen von Flächennutzungsplanänderungen ist es insbesondere, für die Einhaltung der Bestimmungen des Regionalplans zu sorgen, die in der Vergangenheit bekanntlich für Alverskirchen nicht eingehalten wurden, fast die SPD zusammen. Laut SPD kann man die jetzige Ablehnung durchaus als Warnschuss verstehen. Deshalb sollte man sich bei der Ausweisung eines neuen Baugebietes in Alverskirchen genau an die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen halten.

    „Für uns ist es völlig unstrittig, dass es Alverskirchenern Bauwilligen ermöglicht werden sollte, ein Eigenheim zu errichten“, betonte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernd Wesbuer. Genauso unstrittig sei es aber auch, sich an die Vorgaben des Regionalplans zu halten. So werde in dem, von der Gemeindeverwaltung in Auftrag gegebenen und vorgeschriebenen, Bedarfsgutachten bis zum Jahr 2020 ein zusätzlicher Siedlungsbedarf von 17 Wohneinheiten ermittelt. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung sehe aber die Ausweisung von 23 Wohneinheiten auf 19 Baugrundstücken vor.

    Um nicht erneut die Verweigerung der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörden zu riskieren, plädiert die SPD-Fraktion dafür, einen Beschluss zu fassen, der das Ergebnis des Gutachtens nicht überschreitet. Das Gutachten sage auch einen deutlichen Anstieg des Anteils der Bevölkerung über 65 Jahre voraus. Um dem Rechnung zu tragen fordere die SPD die Zulassung von mehr als nur einer Wohneinheit bei den Baugrundstücken bis 500 qm, bei denen dies im „Königskamp“ bisher untersagt sei. Eine derartige restriktive Vorgabe verwehre den potentiellen Bauherren z. B. die Möglichkeit der Schaffung von Mehrgenerationenhäusern. Durch die Ermöglichung mehrerer Wohneinheiten pro Baugrundstück würden wir auch deutlich machen, dass wir versuchen einen wichtigen Grundsatz aus dem Baugesetzbuch zu erfüllen. Denn dort wird ein „schonender Umgangs mit Grund und Boden“ von den Kommunen gefordert.

    „Im Interesse der Alverskirchener Bauwilligen sollten wir uns strikt an die gesetzlichen Vorgaben halten. Bei den Beschlüssen sollten wir keine unnötigen Risiken eingehen. Nur dann haben wir eine Chance, dass die Bauleitplanung auch genehmigt wird“, so das Fazit von Peter Pannhorst, der als sachkundiger Bürger im Bezirksausschuss für ein bedarfsgerechtes Baugebiet „Königskamp II“ eintritt.

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