20.10.2015
SPD hält die von der FDP vorstellten Gedanken für völlig verfrüht.
Haushaltsdebatte wird zur Unzeit eröffnet
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SPD: "Für uns gehört das Vitus-Bad einfach zu Everswinkel, es macht uns im Umland bekannt."
Nachdem über einige Gedanken der FDP zum Haushalt 2016 in Everswinkel berichtet wurde, hat sich die SPD-Fraktion mit dem Sinn
solcher Äußerungen auseinandergesetzt. "Für uns wurde durch diese Veröffentlichung bereits die Haushaltsberatung eröffnet,
völlig ohne Basis. Wir hätten gerne die Einbringung konkreter Zahlen und Fakten durch den Bürgermeister abgewartet",
heißt es in einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion. "Aber sieht man einmal vom Fehlen konkreter Daten als Grundlage ab,
offenbart der Bericht doch mehrere entlarvende Aspekte", kommentiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Wilfried Hamann.
"So heißt es im Bericht: ‚Die Haushalts- situation bleibt kritisch, nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund drastisch steigender
Ausgaben für Asylbewerber'. Dabei darf die derzeitige Situation aber nicht dazu herhalten, die lokalen Entscheidungen der
Vergangenheit zu kaschieren. Das in Everswinkel über Jahre mehr ausgegeben als eingenommen wurde, hatte kaum etwas mit
Flüchtlingen und Asylbewerbern zu tun. Außerdem wird zurzeit von Bund, Land und Kommunen gemeinsam nach einer für alle
tragbaren Verteilung der Kosten gesucht. Auch hier kennen wir die tatsächlichen Belastungen noch gar nicht.
"Als potentielles Einsparpotential für die noch gar nicht bezifferten Belastungen wird dann schon gleich das Vitus-Bad als
Streichobjekt eingebracht. Dies nicht ohne den Hinweis, über eine Schließung des Bades, sollten dann alle Bürger mittels
Bürgerentscheid beschließen", zitiert Marc Schmidt einen weiteren Aspekt des Berichtes. Demokratisch? Dies ist leider nur der
Versuch die Verantwortung von Politikern auf die Bevölkerung abzuwälzen. Als wir in der Vergangenheit wiederholt große
Ausgaben beschlossen haben, oft auch ohne die Folgekosten zu berücksichtigen, haben wir doch auch nicht die Einwohner
entscheiden lassen. Jetzt wo es um die unangenehmen Entscheidungen geht, soll dann plötzlich der Bürger die Verantwortung
übernehmen", so Schmidt weiter. "Es gibt nur wenige, freiwillige Aufgabenbereiche in denen nennenswerte Einsparungen
theoretisch möglich wären.
Was schlägt die FDP vor? Doch wohl nicht die von Ihnen seit Jahren so vehement abgelehnten
Abgabenerhöhungen? Dabei gibt es doch nur zwei Stellschrauben für unseren Haushalt, die Einnahmen- und die Ausgabenseite.
Und erneut sollten wir alle erst die Einbringung des Haushaltes abwarten, statt mit nicht gefragten Vorschlägen das
Beratungsverfahren zu eröffnen" fasst Schmidt zusammen. "Gerade das Vitus-Bad ist eine, für die Gemeinde besonders wertvolle
Investition, von der alle Generationen nur profitieren. Die Kinder beim Schwimmen Lernen, die
Familien als Freizeitvergnügen und die Älteren zum Erhalt der Beweglichkeit und Fitness. Gerade durch das Vitus-Bad ist unsere
Gemeinde im Umland bekannt. Ein prägender Standortfaktor, den wir nicht zur Disposition stellen sollten" umschreibt Hamann die
Bedeutung des Vitus-Bades für die SPD vor Ort.
"Und dann war da noch das Thema Königskamp in der Berichterstattung" leitet Hamann zum dritten Aspekt über.
"Wenn sachlich nichts vorzubringen ist, werden alte Klischees geschürt.
Nein Frau Brockmann, die SPD hat in all Ihren Erklärungen immer an den Anfang die Feststellung gesetzt, dass es auch zukünftig
möglich sein muss, dass Alverskirchener in Ihrem Ortsteil ein Haus bauen können", erwidert er auf den ‚Seitenhieb'
der Ratsfrau. Alle bisherigen Beschlüsse wurden genauso gefasst, wie CDU und FDP sie mit Ihren Mehrheiten haben wollten.
Die Veränderungsvorschläge der SPD wurden nie berücksichtigt", fasst er die Entscheidungen der zurückliegenden Jahre zusammen.
"Wohin hat uns das nun geführt? Zu verloren Prozessen, zu zusätzlichen Ausgaben, zu Verlusten von mehr als 500.000 Euro und
einem Baustopp. Dies ist der verzweifelte Versuch die Verantwortlichkeiten denjenigen, die vor Fehlplanungen gemahnt haben,
zuzuschieben. Hoffen wir, dass dies bald der Vergangenheit angehört", wünscht sich Hamann.
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